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Dülmen kann mehr

Jeden Cent umdrehen

So ganz überraschend kam die Meldung nicht, dass Dülmen 2009 mehr Schulden machen wird, als alle dachten. Nun liegen die Zahlen auf dem Tisch: Mehr als 14 Millionen Euro, so hoch ist das Defizit für eine Stadt, die gerade mal 50.000 Einwohner hat. Damit hatte – wenn ich den Meldungen Glauben schenken darf – niemand mit gerechnet.

Jetzt ist guter Rat teuer (welche ein Wortspiel!). Was ist zu tun. Die Bürgermeisterin hat in ihrer Neujahrsansprache betont, der Bereich Bildung muss ausgebaut werden, ebenso die Wirtsachftsförderung und die Innenstadt. In Der Dülmener Zeitung von Samstag, 16. Janunar berichtet, dass nun alles auf den Prüfstand kommen muß. Dem wird wohl niemand widersprechen können.

Dennoch bleibt die Frage, wie geht die Stadtverwaltung damit um, welchen Handlungsspielraum gibt es überhaupt noch? Klar ist, Dülmen rutscht ins Haushaltssicherungsgesetz. Das bedeutet, die Ausgaben der Stadt werden nun von anderen genehmigt.

Wie man daraus kommt? Am besten aus einem Mix aus SPAREN und neuen EINNAHME-QUELLEN. Den Bürgern mehr abzuverlanger, käme einem politischen Selbstmord gleich, die Unternehmen höher besteuern, ebenfalls nicht ratsam, dann gibt es noch mehr Abwanderung und Leerstand.

Was nottut ist eine Konzept, in dem die Prioritäten festgelegt werden. Warum nicht die Bürgerinnen und Bürger beteiligen, welche Prioritäten sie setzen, wo gespart und wo investiert werden soll. Was spricht eigentlich dagegen, einen Katalog mit Ideen gemeinsam zu entwicklen, der eben enthält, was in den nächsten Jahren aufgestockt wird und für das wir Bürgerinnen und Bürger künftig mehr berappen müssen. Das ist zwar nicht einfach, sollte die politische Verantwortlichen aber nicht davon abhalten, es zu wagen. Was kann man verlieren? Die letztliche Entscheidung wird durch die Bürgerversammlung getroffen. Und sollte das umsetzbar sein, so wäre es doch zumindest der Versuch, möglichst viele kluge Köpfe zu beteiligen, die Ideen sammeln, wo neue Einnahmequellen zu erschließen wären.

Die Forderung, das Bildung weiter gefördert werden soll und muß, werden wohl die meisten Bürgerinnen und Bürger unterschreiben. Wir alle wollen gut ausgestattete Kindergärten und Schulen. Zu klären wird sein, was es konkret bedeutet, in Bildung zu investieren. Das fände ich toll, wenn hier die kreativen Ideen gesammelt werden würden.

Sicher: Nicht alle werden beteiligt, aber etwas wird sich doch änderen. Keiner kann meckern, er hätte sich nicht beteiligen können. Demokratie lebt davon, dass sich Menschen einsetzen, einbringen und sich entscheiden. Es klingt ein wenig altbacken, wenn es heißt „wir müssen den Gürtel enger schnallen“, ich befürchte, das wir vor einer Zeit stehen, in der dieser Spruch immer häufiger zu hören sein wird.

Politik sollte daher alles daransezten, Transparenz herzustellen. Ich bin darüber im klaren, das sich das leicht schreibt. Es gibt eben Wahrheiten, die sind unbequem, wahr sind sie dennoch.

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Autor: holtkamp

Ich publiziere gerne und wohne seit 1999 in Dülmen (NRW). Außerdem fahre ich sehr gerne Rennrad und engagiere mich ehrenamtlich.

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