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Werner Joestmeier kandidiert nicht mehr

Der Landtagsabgeordnete der CDU Werner Joestmeier will 2017 nicht mehr kandidieren. Joestmeier wäre am Ende der nächsten Legislaturperiode 72 Jahre. Obwohl er sich nicht zu alt fühlt, wird es Zeit für einen Nachfolger, erklärte er.

Obwohl also noch reichlich Zeit ist, haben bereits einige Ihren Hut in den Ring geworfen. Die Seppenrader CDU-Vorsitzende Lena Steinkamp (26) möchte ebenso die Nachfolge antreten, wie Markus Brambrink (43) aus der CDU in Dülmen. Und da ist noch der stellvertetende CDU-Kreisvorsitzende Dietmar Panske aus Ascheberg.

Interessant ist bei diesem Amt schon, dass Personen vorgeschlagen werden, ohne das es ein öffentliches „Stellenprofil“ gibt.

Was sind also die Aufgaben der Landtagsabgeordneten?

Sie wählen den oder die Ministerpräsidentin. Sie sollen die Landesregierung kontrollieren, was vornehmlich jene tun, die in der Opposition sind. Sie müssen den Landeshaushalt von NRW beschließen und beim Abschluss von Staatsverträgen zustimmen.

Die Richter am Landesverfassungsgericht werden durch den Landtag bestimmt, hier haben die Landtagsabgeordneten also eine wichtige Aufgabe. Ebenso bestimmen sie den Datenschutzbeauftragten und beschließen Gesetze auf Landesebene.

Allerdings ist der Einfluss der Landtagsabgeordneten in den vergangenen Jahren geringer geworden. Das hängt auch damit zusammen, dass der Bund und die EU in vielen Bereichen die gesetzgeberische Kompetenz besitzen.

In der Verantwortung der Länder liegen vor allem die Kultur- und Bildungspolitik. Hier haben die Landtagsabgeordeten also ein wichtiges Aufgabenfeld. Was viele unterschätzen ist die Förderpolitik des Landes und hier haben einzelne Landtagsabgeordnete einen nicht unerheblichen Einfluss, der bis in die Wirtschaftspolitik des Landes reicht. Über den Bundesrat können Landtagsabgeordnete auf die Gesetzgebung der Bundesregierung Einfluss nehmen.

Weil NRW als bevölkerungsstärkstes Bundesland wirtschaftlich ein Schwergewicht in Deutschland ist, sollte man den Einfluss der Landtagsabgeordneten also nicht unterschätzen.

Nicht nur deshalb sollten die Landtagsabgeordneten über weitreichende Kompetenzen verfügen. Bei allem Respekt von Kandidaten mit langjähriger Erfahrung auf der Ortsebene heißt das nicht, dass sie über die notwendigen Kompetenzen per se für ein solches Mandat verfügen.

Vielleicht ist jetzt die Zeit gekommen, ungeachtet vom Proporz der Ortsebene weiter zu denken. Es gibt genügend Talente in der CDU, die weder im Vorstand noch in der Fraktion eine herausragende Verantwortung haben, die aber durch ihre berufliche Laufbahn, ihre Persönlichkeit und vieler Fort- und Weiterbildungen die notwendigen Kompetenzen mitbringen.

Wie kommt die Partei an diese Personen? Eine Stellenausschreibung wäre eine erste Maßnahme… So ähnlich wie das die Kommunen mittlerweile immer öfter tun, wenn sie Stellen für Beigeordnete ausschreiben. Hier ein Link für Beispiele. Voraussetzung wäre aber, dass zunächst ein Kompetenzprofil erstellt wird. Hilfreich ist sicher die Unterteilung in die Kriterien MUSS, SOLL und KANN. Was musse der oder die Berwerberin unbedingt mitbringen, was sollte er oder sie mitbringen und was wäre nützlich….

• Welche fachlichen Kompetenzen sind für eine optimale Besetzung unbedingt erforderlich (MUSS-Kriterien)?
• Ist Berufserfahrung erwünscht? (mehrjährige Berufspraxis, Leitungsfunktion, Wissenschaftliche/außeruniversitäre Erfahrungen, Lehre und Weiterbildung, Internationale Erfahrungen…).
• Welche Sozial- und Persönlichkeitsakompetenzen werden gefordert? (Im Umgang mit anderen, Verhalten in Gruppen und Teams, die Fähigkeit, Reaktionen anderer auf das eigene Verhalten wahrzunehmen, Selbst- und Fremdbild abzugleichen, mit anderen zusammenzuarbeiten…).
• Welche methodischen Kompetenzen sind notwendig? (Fähigkeit, Techniken und Methoden ziel- und zielgruppenorientiert auszuwählen und einzusetzen, Methoden kritisch zu hinterfragen…).