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Dülmen kann mehr

Yvonne Opalka / pixelio.de

Dülmens rotes Loch und seine Finanzmisere

Yvonne Opalka / pixelio.de

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Wo sind die Millionen nur geblieben. Dülmen hat ein rotes Loch, doch wie soll das gestopft werden? Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder die Einnahmen erhöhen – Steuern rauf – oder die Ausgaben senken. Wer sich ein wenig mit Haushaltsplänen beschäftigt hat, erkennt sofort, dass – angesichts des historischen Defizits von mehr als 9 Millionen Euro – die Ausgaben zu senken frommes Wunschdenken ist.

Wir haben es hier mit einem strukturellen Haushaltsdefizit zu tun. Ein Idee wäre Lotto spielen. Allerdings dürfte das auch nicht funktionieren, weil die Kommune sich wohl nicht durchs Glückspiel sanieren darf. Der Politik blieb also gar nichts anderes übrig, als die Daumenschrauben bei den Steuern anzuheben. Noch vor Weihnachten lauteten die Meldungen etwas anders: Steuererhöhungen frühestens 2012, so schnell kann sich das also ändern.

Was lernen wir daraus? Kommunale Politik wird zunehmend unplanbarer, weil sowohl der Bund als auch das Land immer wieder versuchen werden, die Kosten auf die Kommunen abzuwälzen. Und das hat Methode und erhöht nicht die Glaubwürdigkeit in die politischen Parteien. Seit Jahren beklagen diese, dass die Bürgerinnen und Bürger „Politikverdrossen“ seien.

Die aktuelle Shell-Studie von 2010 in der Jugendliche im Alter von 15 bis 29 Jahren befragt wurden, bestätigt diesen Trend. Der Jugend zu attestieren, sie sei unpolitisch trifft nicht zu, wohl eine hohe Distanz zu den Parteien.

Wie sollen wir damit in Dülmen nun umgehen? Wie wäre es zunächst mit einem finanziellen Konzept, das verschiedene Szenarien durchgespielt hat, damit es so etwas wie Planungssicherheit überhaupt geben kann. Die Zeiten, in der wir von der „Hand in den Mund“ leben konnten, sind doch endgültig vorbei.

Die Jugendlichen machen es uns eigentlich vor: Sie erwarten von der Gesellschaft, dass diese offen und ehrlich sagt, was „Sache ist“.

Und bei allem Verständnis dafür, dass die Verwaltung nun zwei Veranstaltungen im Forum Bendix durchführt: Das ist ehrenwert, keine Frage, aber es kann und darf nur der Anfang sein. Wir brauchen mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz und wir brauchen eine Kommunikationskultur, die diesen Namen auch verdient. Schon heute engagieren sich viele junge Menschen in Bürgerbewegungen jenseits jeder politischen Partei, Stuttgart 21 war ein deutliches Signal. Wir brauchen ein Dülmen 2020!

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3 Kommentare

  1. Danke für den Hinweis. Ich nehme diese gerne auf.

  2. Über aktuelle politische Meldungen aus Dülmen informiere ich mich immer hier: http://netzmsl.de/cities/duelmen

  3. Über aktuelle politische Meldungen aus Dülmen informiere ich mich immer hier: http://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%BClmen